“Herr Rechtsanwalt, was soll denn das?”

Christian Wolf | 13.01.2012 | 1718 | Alltag | Teilen

Da liegt mir gerade ein Vergleichsangebot der Gegenseite vor. Für den Mandanten haben wir einen Bescheid über die Feststellung des Grades der Behinderung angefochten, die Sache ging zum Sozialgericht. Das Gericht hat einen Gutachter nach § 106 SGG beauftragt, der in seinem Terminsgutachten festgestellt hat, dass der im Ausgangsbescheid festgelegte GdB angemessen ist. Keine Schwerbehinderung.

Das Gericht regt Klagerücknahme an.

Das habe ich nicht mitgemacht, sondern ein zweites Gutachten nach § 109 SGG beantragt.

Stirnrunzeln beim Gericht. “Herr Rechtsanwalt, was soll denn das? Was soll denn da noch anderes rauskommen?”

Ich bleibe bei meinem Antrag.

Das Gericht beginnt nun den Mandanten zu bearbeiten, die Klage solle doch zurückgenommen werden, er könne ja später immer noch einen Verschlimmerungsantrag stellen.

Wir bleiben bei dem Antrag.

Zähneknirschend wird vertagt und auf Antrag des Klägers ein Gutachten nach § 109 SGG eingeholt.

Dieses liegt nunmehr vor, ebenso wie die versorgungsmedizinische Stellungnahme der Beklagten nebst Vergleichsangebot.

Die Gegenseite willigt jetzt aufgrund der Sachlage doch ein, die Schwerbehinderung festzustellen und den angegriffenen Bescheid abzuändern.

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Es gibt 2 Meinungen zu diesen Beitrag:

  1. 13/01/2012 RA Langhans meint:

    Und wer wäscht jetzt seine Hände in Unschuld? Und lernt nix aus der Situation? Eben. :(

  2. 16/02/2012 BAG: Arbeitgeber darf Arbeitnehmer nach Schwerbehinderung fragen - Kanzlei Blaufelder meint:

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