Wie der Bayerische Rundfunk berichtet, hat sich eine überwältigende Mehrheit der Bevölkerung beim heutigen Volksentscheid für ein verschärftes Rauchverbot ausgesprochen. Damit gilt ab August in Bayern das bundesweit schärfste Rauchverbot. Nachdem die Staatsregierung erst ein totales Rauchverbot erlassen, das Gesetz dann im Angesicht der Landtagswahl wieder gelockert hatte, hat nun eine Initiative von ÖDP, SPD, Grünen, Ärzten und Apothekern einen Volksentscheid herbeigeführt. Bei niedriger Wahlbeteiligung von 37% stimmten knapp 61% der Wähler für das neue Gesetz.
Absolutes Rauchverbot in Bayern - Hat sich direkte Demokratie bewährt?
- nein (50%, 10 Votes)
- ja (45%, 9 Votes)
- mir doch egal (5%, 1 Votes)
Total Voters: 20
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Juli 4th, 2010 at 21:27
… mit anderen Worten … umgerechnet ca 22,5% Gutmenschen der Wahlberechtigten haben Bayern wieder ein Stück dem bevormundenden Nanny-Staat nähergebracht.
Wieviel % von diesen 22,5% fahren in ihrer Freizeit nutzlos mit dem Auto herum, wohlmöglich in die Alpen, zum Skifahren?
(Ich war übrigens noch nie in meinem Leben Raucher und werde auch nicht von der Tabaklobby bezahlt)
Juli 5th, 2010 at 07:52
ich bin grundsätzlich gegen direkte demokratie.
Juli 5th, 2010 at 08:22
Vordergründig hat die direkte Demokratie funktioniert. De facto aber wohl eher eine Unterdrückung der einen Minderheit durch eine andere.