Archiv für Amtsgericht
Aus der Reihe: Anwalt am Ende der Welt
Heute: Amtsgericht Neustadt (Aisch)
AG Nürtingen: Verstoß gegen Beförderungsbedingungen keine Leistungserschleichung
Der Angeklagte wurde am 1962 in L geboren. Zur Zeit ist er bei einem Unternehmen beschäftigt, das Inventuren (für andere Unternehmen) durchführt. Der Angeklagte verdient zuzüglich einer variablen Aufstockung durch die ARGE Jobcenter E zwischen EUR 900,– bis 1000,– monatlich. … Weiterlesen
Zwischenstand
In dieser Einspruchs-Sache gibt es Neues. Das Gericht hat erkannt, dass es einen Fehler gemacht hat und nicht durch Beschluss, sondern durch Urteil über die Einsprüche hätte entscheiden müssen. Die Einsprüche hält es jedoch für unzulässig. Wegen des gerichtlichen Fehlers … Weiterlesen
Vertrag ist Vertrag
Vor dem Amtsgericht muss man sich nicht anwaltlich vertreten lassen. Man kann sich auch selbst vertreten. Ob das jedes mal eine gute Idee ist, mag jeder für sich beurteilen. Wenn man sich selbst vertritt, kann man aber auch viel über … Weiterlesen
AG München: Zur Schadensersatzpflicht eines Fahrgastes, der sich im Taxi erbricht
Besteigt jemand alkoholisiert ein Taxi, muss er damit rechnen, dass er sich eventuell übergeben muss. Grundsätzlich schuldet er daher die Bezahlung der Kosten für die Reinigung. Ein Mitverschulden des Taxifahrers ist dann anzunehmen, wenn der Fahrgast gebeten hatte, anzuhalten, dieser … Weiterlesen