Archiv für LSG
LSG BaWü: Maßgeblicher Zeitpunkt der Entscheidungsreife im PKH-Verfahren
Zum maßgeblichen Zeitpunkt der Entscheidungsreife eines PKH-Antrages im sozialgerichtlichen Verfahren in Abgrenzung zur Notwendigkeit “weiterer Ermittlungen” i.S.v. § 118 Abs. 2 Satz 3 ZPO A u s d e n G r ü n d e n Im Hauptsacheverfahren vor … Weiterlesen
LSG BaWü: Zum Vergleich der Wirbelsäule mit Obst
Aus der Reihe, Urteile über die man stolpert. Heute: LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 22.12.2010, Az. L 10 U 3840/10. Schon der zweite amtliche Leitsatz hat es in sich: 2. Zur (hier verneinten) Zulässigkeit eines Vergleiches der Wirbelsäule mit Obst (hier: … Weiterlesen
LSG BaWü: Krankengeld kein Einkommen aus Erwerbstätigkeit
Krankengeld stellt kein Einkommen aus Erwerbstätigkeit dar. Deshalb sind bei der Anrechnung als Einkommen hiervon keine Freibeträge nach §§ 11 Abs. 2 Satz 2, 30 SGB II abzusetzen. ** Zwischen den Beteiligten ist die Aufhebung der Bewilligung von Leistungen nach … Weiterlesen
LSG NRW: Versicherungsschutz für pflegende Angehörige
Für eine pflegende Angehörige kann bei der Begleitung ihrer pflegebedürftigen Eltern auf dem Rückweg aus deren Urlaub Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung bestehen. Das hat jetzt das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG NRW) in einem noch nicht veröffentlichten aktuellen Urteil entschieden.
LSG BaWü: Unabweisbarer Bedarf für Kosten des Umgangsrechts
1. Kosten zur Wahrnehmung des Umgangsrechts (hier Fahrtkosten) können im Sinne des zum 3. Juni 2010 eingeführten § 21 Abs. 6 SGB II ein im Einzelfall unabweisbarer, laufender, nicht nur einmaliger besonderer Bedarf darstellen, wenn sie sich in einem Bereich … Weiterlesen