Archiv für Strafrecht

AG Nürtingen: Verstoß gegen Beförderungsbedingungen keine Leistungserschleichung

Der Angeklagte wurde am 1962 in L geboren. Zur Zeit ist er bei einem Unternehmen beschäftigt, das Inventuren (für andere Unternehmen) durchführt. Der Angeklagte verdient zuzüglich einer variablen Aufstockung durch die ARGE Jobcenter E zwischen EUR 900,– bis 1000,– monatlich. … Weiterlesen

30. Oktober 2010 von RALupo
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Strafsache unterbrochen bis Entscheidung der Sozialgerichtsbarkeit vorliegt

Mein Mandant wird des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt, § 266a StGB  beschuldigt. Im Wesentlichen geht es darum, ob der Vertragspartner, der für meinen Mandanten Dienstleistungen erbracht hat, sozialversicherungspflichtig war oder nicht. Die Deutsche Rentenversicherung, die angeblich geschädigt ist, war … Weiterlesen

29. September 2010 von RALupo
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Anhaltung durch Ladendetektiv

Der Ladendetektiv, der sich laut Anklage gegenüber dem Angeklagten ausgewiesen hat und ihn wegen des beobachteten Diebstahls ins Büro bitten wollte, gibt auf Nachfrage des Verteidigers an: “Ich hab ihn vollgelabert” Ob er den Eindruck hatte, dass sich der Angeklagte … Weiterlesen

14. September 2010 von RALupo
Kategorien: Alltag, Gerichte | Schlagwörter: , , , | 1 Kommentar

BGH verwirft Revision von Jörg Tauss

(Pressemitteilung des BGH) Das Landgericht Karlsruhe hat den Angeklagten unter anderem wegen des Sichverschaffens kinder- und jugendpornographischer Schriften in 95 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und drei Monaten verurteilt. Nach den Feststellungen des Landgerichts hatte der Angeklagte, der … Weiterlesen

31. August 2010 von RALupo
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Donnerstag Mittag, 14:00 in Deutschland

In einer Strafsache rufe ich den zuständigen Staatsanwalt an. Nach mehrminütigem Läuten nehme ich gefrustet zur Kenntnis, dass er wohl nicht am Platze ist. Ist rufe in der Vermittlung der Justizbehörden an. Nach mehrminütigem Leuten geht ein recht müde klingender … Weiterlesen

26. August 2010 von RALupo
Kategorien: Alltag, Gerichte | Schlagwörter: , , | Kommentare deaktiviert

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